Letzte Woche

Hier bekommen Sie einen Überblick über meine Termine in der letzten Woche. Diese Termine sind natürlich nicht alles: Dazu kommen noch Telefongespräche, Lesestunden und Diskussionen mit Bürgern oder KollegInnen. 

Montag, 23. Januar

10.30 Uhr
Ankunft Berlin
11.30 - 17.00 Uhr
Aktenstudium
17.00 - 18.00 Uhr
Fraktionsvorstand: Vorbereitung der Sitzungswoche und allgemeine politische Themen
- Kooperativen Bildungsföderalismus mit einem neuen Grundgesetzartikel stärken
- Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz unverzüglich vorlegen
- Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion „Sozialdemokratische Industriepolitik
- Impulse für den Standort Deutschland“
18.30 - 19.00 Uhr
AG Unterausschuss Kommunales mit dem Thema:
- Initiative zur Stärkung der Rechte kommunaler Spitzenverbände im Gesetzgebungsverfahren
19.00 - 20.30 Uhr
NRW-Landesgruppe mit dem Gast Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion

Dienstag, 24. Januar

08.15 - 09.00 Uhr
Bürobesprechung
09.00 - 12.30 Uhr
AG Umwelt mit folgenden Schwerpunkten:
- Vorbereitung der Woche im Plenum
- Vorbereitung Umweltausschuss
- Die Energiewende sicherstellen
- Kleine Anfrage: Stand und Perspektiven der Weißen Biotechnologie
- Bericht Infrastrukturkonsens
13.00 - 15.00 Uhr
Bürobesprechung und Aktenstudium
15.00 - 18.00 Uhr
Fraktionssitzung mit den Themen:
- Politischer Bericht von Frank-Walter Steinmeier
- Vorbereitung der Plenarsitzungen der laufenden Woche
- Kooperativen Bildungsföderalismus mit einem neuen Grundgesetzartikel stärken
- Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz unverzüglich vorlegen
- Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion „Sozialdemokratische Industriepolitik - Impulse für den Standort Deutschland“

Mittwoch, 25. Januar

08.00 . 09.00 Uhr
Unterausschuss Kommunales mit den Thema:
- Initiative zur Stärkung der Rechte kommunaler Spitzenverbände im Gesetzgebungsverfahren
09.30 - 13.30 Uhr
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit den Schwerpunkten:
- Duisburger Hafen muss in öffentlicher Hand bleiben
- Rückholung der Atommüllfässer aus der Asse II beschleunigen
- Einsatz von Nanosilber in verbrauchernahen Produkten zum Schutz von Mensch und Umwelt stoppen
14.00 - 15.30 Uhr
Bürobesprechung und Aktenstudium
15.30 - 16.30 Uhr
Plenum mit der Aktuellen Stunde zum Thema:
- Stellen- und Personalpolitik des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
16.30 - 18.00 Uhr
Aktenstudium und politische Gespräche

Donnerstag, 26. Januar

07.30 - 08.30 Uhr
parlamentarisches Frühstück der evangelischen Kirche Brandenburg
09.00 - 18.30 Uhr
Plenum mit folgenden Themen:
- Finanzmarktstabilisierungsgesetz
- Kooperativen Bildungsföderalismus mit einem neuen Grundgesetzartikel stärken
- Aktuelle Stunde auf Antrag der Linken: Zweifelhafte Überwachung von 27 MdB der Fraktion DIE LINKE. durch den Verfassungsschutz
- Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan
- Ökologische Land- und Lebensmittelwirtschaft stärken
14.00 - 15.30 Uhr
AG Energie mit folgendem Schwerpunkt:
- Stromnetze
16.00 - 17.30 Uhr
AG Kommunalpolitik mit dem Schwerpunkt:
- Die Bundeswehrreform – Planungssicherheit und Hilfe für Standortgemeinden dazwischen Bürobesprechung und Aktenstudium sowie politische Gespräche

Freitag, 27. Januar

07.35 Uhr
Fahrt nach Bochum
11.30 Uhr
Teilnahme an der Kundgebung der Betriebsangehörigen von Thyssen Krupp wegen möglicher Schließung des Stahlstandortes in Bochum
19.00 Uhr
Jahresempfang der IHK

Samstag, 28. Januar

09.00 - 13.00 Uhr
Neujahrsempfang IG BCE