„Flagge zeigen“ gegen rechten Mordterror
Mittwoch, den 07. Dezember 2011
Herner SPD unterstützt Kundgebung am 10.12.2011 um 14:00 auf dem Rathausvorplatz in Bochum
Zahlreiche Organisationen und Personen - unter anderem die Bochumer SPD, die SPD – Landtagsabgeordnete, Gewerkschaften und Friedensgruppen - haben zu einer Kundgebung gegen Rechte Gewalt und Neofaschismus aufgerufen:
„In den letzten Wochen wurden immer neue ungeheuerliche Einzelheiten über die neofaschistische Terrorgruppe namens „NSU“ und deren Umfeld bekannt. Seit 14 Jahren wurden in der gesamten Bundesrepublik Menschen ermordet, Banken ausgeraubt und Terroranschläge verübt. Neun rassistische Morde an türkei- und griechischstämmigen Geschäftsleuten sowie der Mord an einer Polizistin und weitere Anschläge in Köln und Düsseldorf sollen auf das Konto dieser rechten Terrorgruppe gehen.
Dies ist umso bedenklicher, als der Verfassungsschutz offensichtlich direkte Verbindungen in dieses rechte Spektrum unterhielt. Allerdings ist dies nur die Spitze des Eisberges: Mehr als 150 Menschen wurden seit 1990 Opfer rechter Gewalt. Wir fragen uns, wo in diesen Fällen die Verfassungsschützer waren?
Die menschenverachtende Geisteshaltung, die hinter Formulierungen wie der von den „Döner-Morden“ stecken, schürt unter anderem Rassismus und macht ihn salonfähig. Rassistisches Gedankengut in vielerlei Gestalt ist in der Mitte der Gesellschaft anzutreffen.
Wir fordern den sofortigen Stopp der öffentlichen Finanzierung von faschistischen Organisationen, Parteien und der V-Leute sowie das Verbot aller faschistischen und rassistischen Parteien und Organisationen sowie deren Propaganda.
Alle demokratischen Kräfte müssen auch diesmal dem Naziterror entschlossen entgegentreten! Es ist mal wieder höchste Zeit, auch hier in Bochum wieder Haltung zu zeigen und aufzustehen. Aufzustehen gegen rassistische und neofaschistische Morde, gegen rechte Gewalt.“
Die Herner SPD unterstützt diesen Aufruf und ruft alle Herner Bürgerinnen und Bürger auf, an der Kundgebung unter dem Motto „Flagge zeigen gegen Neofaschismus“
am Samstag, den 10.12.2011
um 14:00
auf dem Rathausvorplatz
in Bochum
teilzunehmen.
