Demokratie und Freiheit
Freitag, den 09. Dezember 2011
Arabischer Frühling grundsätzlich positiv
Der außenpolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion Dr. Rolf Mützenich beurteilte auf dem SPD- Unterbezirksparteitag der Herner SPD den arabischen Frühling grundsätzlich positiv. Er bringe den mutigen Menschen, die für Freiheit und Demokratie ihr Leben riskierten, den größten Respekt entgegen. Gerade die Sozialdemokratie sollte den arabischen Frühling begrüßen und unterstützen.
Rolf Mützenich hob hervor, wie wichtig die Entwicklung in den arabischen Ländern für Europa ist, da die Länder alle nur wenige Flugstunden entfernt sind. Man dürfe aber nicht den Fehler der Vergangenheit machen und aus Furcht vor islamischen Parteien, Diktaturen unterstützen. Die Ergebnisse von freien Wahlen müssen respektiert werden. Gleichzeitig verdeutlichte Rolf Mützenich, dass die Situation in den einzelnen arabischen Ländern sehr unterschiedlich ist. Die Situation in Syrien kann nicht mit Libyen verglichen werden. Hinzu kommt noch, dass der Palästina- Konflikt die Situation im Nahen Osten verschärft. Rolf Mützenich sprach sich für eine 2- Staaten- Lösung aus. Vor allem warnte er, vor der Gefahr eines Krieges mit dem Iran. Hier müsse alles getan werden damit der Konflikt nicht eskaliert. In der anschließenden regen Diskusion beantwortete Rolf Mützenich zahlreiche Fragen. Er sprach sich für eine gemeinsame europäische Außenpolitik und gegen Waffenexporte wie z.B. die Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien aus.
