Regen und Gewitter begleiteten unseren SPD-Ortstermin (08. Juli), der über den aktuellen Stand der neuen Jugendverkehrsschule in Wanne informierte. Damit Kinder auch unter solchen erschwerten Wetterbedingungen sicher auf dem Rad sind, ist ein städtischer Übungs- und Lehrplatz unabdingbar.
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat in seiner Sitzung am 16.06.2021 gegen die Stimmen der SPD das Umsetzungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag beschlossen. Neu ist, dass Spielhallen und Wettbüros zukünftig statt 350 Metern nur noch 100 Meter Abstand untereinander einhalten müssen.
Für drei Tage in die Rolle von Alexander Vogt (SPD) als Abgeordneter des Landtags schlüpfen. Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge…
Im Rahmen der Modernisierungsoffensive 2 des Landes Nordrhein-Westfalen sollen Bahnhöfe in NRW barrierefrei aus- und umgebaut werden. „Nun endlich wird auch Herne bedacht. Wir hätten uns schon früher gewünscht von dem Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) berücksichtigt zu werden…
Mehr Chancen- und Bildungsgleichheit soll durch zielgenaue Unterstützung von Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen hergestellt werden, auch in Herne. „Prinzipiell ein guter Ansatz, doch bei dem ‚schulscharfen Sozialindex‘ von Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) handelt es sich um einen…
Die Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE) bleibt ein Dauerbrenner in der Region. Nachdem die Bezirksregierung vorzeitig vorbereitende Maßnahmen für die Erweiterung genehmigt hatte und bekannt wurde, dass illegale Motocross-Rennen auf dem Deponiegelände veranstaltet wurden, verlangt der Herner SPD-Abgeordnete Alexander Vogt und seine…
Einbrechende Steuereinnahmen bei Bund und Land durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel für die 396 Städte und Gemeinden in NRW aus. Um diese Einbrüche bei Städten und Gemeinden auszugleichen, hat der Landtag beschlossen, die fehlende Summe aufzustocken.
Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten. Doch egal ob Kita oder Offene Ganztagsschule (OGS), die Kosten sollten Eltern trotzdem tragen. Der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt (SPD) kritisiert die Landesregierung für die fehlende…
Verhindern, dass die Schulen in Nordrhein-Westfalen wieder geschlossen werden müssen – das wollen die Schülerinnen und Schüler der Erich-Fried-Gesamtschule und haben einen Hilferuf zur aktuellen Corona-Politik von NRW-Schulministerin Gebauer (FDP) an die Opposition im Landtag geschickt. Der Herner SPD-Landtagsabgeordnete Alexander…
Unter dem Motto „EUnited – gemeinsame Vision für die Zukunft“ findet vom 1. bis 9. Mai 2021 die Europawoche des Landes Nordrhein-Westfalen statt. Kommunen, Vereine, Verbände, Schulen, Hochschulen, Einrichtungen und Institutionen aus ganz Nordrhein-Westfalen können sich bis zum 22. Januar…
Mit einer Landesförderung von 20.400 Euro pro neu geschaffenem Arbeitsplatz an den Pflege- und Gesundheitsschulen kommt die NRW-Landesregierung nun einer langjährigen Forderung der SPD nach. Davon profitiert auch die Pflegeausbildung in Herne mit insgesamt rund 8,2 Millionen Euro. Im Rahmen…
Besonders innovative Bildungsangebote bekannt machen – das ist das Ziel von #LernraumNRW, einem Preis für neue Lern-Ideen im Bereich Medienkompetenz. Alexander Vogt, Herner SPD-Chef und medienpolitischer Sprecher im Landtag NRW, stellt das neue Konzept vor und erklärt, wie sich auch…
Klare Kritik am Festhalten der CDU-FDP-Landesregierung am reinen Präsenzunterricht – so lautete das einhellige Fazit der Vertretungen von Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften, Schulleitungen, Eltern und Kommunen, die SPD und Grüne gestern zu einem NRW-Schulgipfel zusammengebracht hatten. Ministerpräsident Laschet (CDU) und…
Immer wieder hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW gefordert, dass die Kommunen während der Corona-Pandemie mit Sonderförderungen unterstützt werden müssen. Nun ist es endlich soweit: Städte und Gemeinden werden mit dem bundesweit einmaligen Landesprogramm „Sofortprogramm Innenstadt“ in die Lage versetzt,…
Etliche Corona-Hotspots hatten im Frühjahr die unwürdigen Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen offenbart, Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wollte mit diesen Verhältnissen aufräumen. Doch nun blockieren CDU und CSU den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Arbeitsschutzes in der Fleischindustrie. Diese Blockadehaltung muss ein Ende…
Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten. Doch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und die zuständige Kommunalministerin Ina Scharrenbach…
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW will Verschickungskindern bei der Aufarbeitung ihrer von Isolierung und Misshandlung geprägten Geschichte helfen und setzt das Thema auf die parlamentarische Tagesordnung. Auch Betroffene aus Herne können sich an Selbsthilfegruppen wenden, um traumatische Erfahrungen besser bewältigen…
CDU und FDP im Landtag NRW verweigern den Karnevalsvereinen im Land die notwendige Unterstützung. Den SPD-Vorschlag, das Hilfsprogramm des Landes für ehrenamtliche Vereine bis März 2021 zu verlängern, haben die Regierungsfraktionen im Landtag abgelehnt und bringen Karnevalsvereine wie die Herner…
Drei Jahre war nicht sicher, ob die schwarz-gelbe Landesregierung weiterhin finanzielle Mittel für die Schulsozialarbeit zu Verfügung stellen wird, nun herrscht endlich Klarheit. Auf Initiative der SPD-Fraktion diskutierte der nordrhein-westfälische Landtag über die Schulsozialarbeit in NRW. In der Debatte geriet…
Heute hat die SPD im Landtag beantragt, die Straßenausbaubeiträge in NRW abzuschaffen. CDU und FDP – auch der FDP-Abgeordnete Nückel aus Herne – haben dafür gesorgt, dass die Beiträge von den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin eingefordert werden. Ein erneuter Antrag…
